Das Bundesverteidigungsministerium wird die in Mühlhausen stationierten Truppenteile auflösen. Von den derzeit 820 Dienststellen sollen nur sechs erhalten bleiben. Damit wird die Stadt nicht mehr als Bundeswehrstandort geführt.
Die Auflösung der Verbände ist eine Folge der im Jahr 2010 von der Bundesregierung beschlossenen Bundeswehrreform. Politiker aller im Stadtrat vertretenen Parteien beklagen die Entscheidung und befürchten einen weiteren wirtschaftlichen Niedergang der Stadt, die neben Kaufkraft und Aufträgen für Unternehmen auch über 800 Einwohner verliert.
Selbst die Linkspartei zeigt sich betroffen, obwohl gerade sie doch sonst bei jeder Gelegenheit für Abrüstung, die Beendigung von Auslandseinsätzen, die Auflösung der NATO und die Abschaffung der Bundeswehr eintritt. Die Stadtverwaltung ruft alle Bürger auf, sich an einer Unterschriftenaktion für den Bundeswehrstandort zu beteiligen. Die Unterschriftenlisten liegen im Rathaus und anderen öffentlichen Gebäuden aus und sollen an die Bundeskanzlerin, den Bundesverteidigungsminister und die Thüringer Ministerpräsidentin gesandt werden.
Was das bringen soll, weiß allerdings niemand. Wahrscheinlich wäre es sinnvoller gewesen, ein Kondolenzbuch auszulegen. Denn das die Entscheidung wieder rückgängig gemacht wird ist ausgeschlossen. Seitdem – wie der ehemalige SPD-Verteidi-gungsminister Peter Struck es formulierte – „unsere Demokratie auch am Hindukusch verteidigt“ wird haben sich die nicht nur die Zeiten geändert, sondern auch die Ansprüche an die Bundeswehr. Anstatt rumzuheulen, sollte man sich besser überlegen, was aus den erst vor wenigen Jahren für einige Millionen renovierten Kasernen werden soll.
Wahrscheinlich das Gleiche, wie sonst auch: Ein schöner neuer Supermarkt.
Dieser Artikel wurde zuerst veröffentlicht in:
JiM – Das Magazin, Ausgabe 37, Dezember 2011.